Meine Notizen vom öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung am
08.11.2016. Jürgen spricht recht schnell, kann sein, dass ich Dinge
falsch oder unvollständig wiedergebe. Falls euch etwas auffällt, sagt
bitte Bescheid.
Top 1: Organisatorisches
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- Felix fehlt, Edith krank
TOP 2: Friedhof /"grüne Wiese"
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- Friedhofssatzung ging durch
- Gebührenstatzung ist bei Kommunalaufsicht nicht durchgegangen
- Gemeinde muss Kalkulation liefern
- wegen 2 Jahresaussicht / Gebietsreform: erstmal keine Kalkulation
- Beschluss: einmalige Gebühr 200 € (vorläufige Festlegung Gebühr)
- steht endgültig nach Festsetzung der Gebührensatzung fest
- 5/5 dafür
TOP 3: Beschluss Winterdienst
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- VG hat für alle Gemeinden Angebot eingeholt
- Spedition Spengler hat günstigstes Angebot abgegebenen
- 1.732km Durchfahrtstrecke kosten 1316,32 (34 Euro weniger als DSI)
- Vertrag läuft bis 2020, 85 Euro gespart
- Zahlen in den Unterlagen sind unklar, Diskussion
- Beschluss wird vertagt, weil Vertrag und Anlagen keine eindeutigen
Zahlen liefern
TOP 4: Breitbandausbau
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- es gibt Zweckvereinbarung zwischen VG und Gemeinde, dass die VG sich
für alle Gemeinden um die Fördermittel kümmert
- VG wickelt alles ab (Fördermittel)
- d.h. es gibt noch kein Interessenbekundungsverfahren, kein
Ausschreibung, ...
- Tenor: erstmal Fördermittel klarmachen, dann den Bagger anwerfen
- es ist eh günstiger, wenn es im Zuge der Straßensanierung gemacht wird
- Beschluss: 5/5 angenommen
TOP 5: Genehmigung der Niederschriften
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- GR Sitzung 20.07.16: genehmigt 5/5
- GR Sitzung 03.08.16: genehmigt 5/5
Informationen / Anfragen
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* Friedhof
- eine Grabstätte ist 2015 abgelaufen (Richard Kirschke), Zahlerin
(Käthe Gulde?) lebt nicht mehr, Nachkommen konnten nicht ermittelt werden
- Grabstätte müsste von der Gemeinde auf eigene Kosten zurückgebaut
werden
- Gerald kennt ggf. jemanden, den er fragen könnte, der da noch als
Zahler in Frage käme
- Tenor (kein Beschluss): ansonsten wird das Grab von der Gemeinde
entfernt (Fa. Riske)
- Friedhof soll überarbeitet werden, Jürgen hat zwei Leute, die das
machen könnten (eine hatten den Friedhof Neubrunn als Referenz)
* Grünschnittplatz
- Schätzung Edith: wir bekommen 450 Euro für den Grünschnittplatz von
Meiningen (?) -
- Herr Kohle / Kohne (?) hat ein Silo (der Betonbunker hinter dem
Stall), wurde schon angesprochen, bekäme das Geld (450,-) 1:1 durchgereicht
- Neue Erkenntnis: Meiningen würde 0.26 € pro Einwohner zahlen,
einmalig 250 pro Jahr (337,-) je am 31.7.
- Vorschlag: Vertrag annehmen, Gemeinde zahlt etwas drauf
- Gemeinde zahlt immer am 1.10., ggf. zahlt die Gemeinde die Pacht im
Voraus um den Herren gutmütig zu stimmen
- Herr Kohle ist kompliziert, Vertrag wird erstmal abgeschlossen,
jetzt nochmal ausschreiben ist zu aufwänding und würde alles nochmal
enorm verzögern
- Vertrag läuft 1 Jahr, Option auf Verlängerung
- Silo soll abgeschlossen werden, feste Öffnungszeiten
- Tenor: sollten wir so machen, Grünschnittplatz drückt
- eigener Grünschittplatz woanders ist aus Umweltgründen
problematisch (Auflagen)
- Gerald: hat der Silvio nicht noch ein Eckchen, wo man ein bissel
L-Steine hinstellen kann?
- Jens: obacht! Entsorgungstermine beachten. Nicht, dass wir am
Vertragsende nicht entsorgen können, Vertragsende und üblichen
Entsorgungstermine müssen zusammenpassen
* Pachtvertrag Jüchse
- in der VG liegt Pachtvertrag Jüchse / Bibra über Fischereirechte,
ist mit Axel Baumann aus Meiningen geschlossen worden
- Pächter ist nicht in der Lage das mehr zu machen, hat das an
Sub-Pächter / Partner (?) abgegeben (Torsten Bäumel?)
- neuen Nutzer möchten den Vertrag verlängern (12 Jahre), läuft am
31.12.16 aus
- GR hat Pachtvertrag nicht, unklar was das bringt
- Pächter muss Bachlauf sauber halten, unklar was an Pacht gezahlt wird
- Vorschlag: öffentliche Ausschreibung im VG-Anzeiger
* Brüstung an der Linde
- soll saniert werden, ist nach 10 Jahren kaputt
- Holz oder Metall?
- Jürgen holt Angebote ein für beide Materialien (dieses Mal Eiche,
verzinktes Metall)
* Betreuung der Gaststätte
- Stundenkraft für anfallende Arbeiten (9,- Stundenlohn)
- Aufräumen nach Veranstaltungen (also nicht nach der Kirmes, aber
generell)
- Betten machen
- Spinnenweben wegmachen...
- Gerald: mal fragen, wer es machen könnte (d.h. keien Ausschreibung)
* Runde Geburtstage
- Blumenstrauß für runde Geburtstage
- diesen Monat 1 x 70. und 90. Geburtstag
- Tenor: gute Idee
* Kühlschrank im Saal ist kaputt
- in dem Zuge gleich Bar fit machen
- am besten zwei neue Kühlschränke
- Jürgen: Filz auf der Treppe nervt, neu belegen oder weg "damit man
mal wischen kann"
- Gerald: Stühle / Bänke in der Kneipe neu bespannen?
* Friedenshütte mieten?
- gehört der Gemeinde, Bürgermeister/In muss gefragt werden
- Miete: unklar
- Jürgen: Vereinsintern mietfrei, nicht-Mitglieder sollten etwas zahlen
- Globaler Kalender für Saal / Hütte? Am besten gleich ins Internet
- Vereine sollten sich treffen
- 1111 Jahre R. sollte nicht die gemeinde Machen, sondern Bürger
- Termin im Januar, bei dem sich alle Vereine treffen
* Gebietsreform
- Jürgen war mit Herrn Seeber (BM Rentwertshausen / Grabfeld) in Erfurt
- Jürgen: kein Interesse an Meiningen
- Eigenständigkeit hat Priorität (Erfurt: "träum weiter")
- zweite Wahl: Grabfeld, aber es wären 2035 nur 5800 Einwohner in
Grabfeld (mit Henneberg, Neubrunn, ...)
- Erfurt ist wohl nicht abgeneigt (wollen keine Erbsenzählerei)
- 33.000 Euro "Hochzeitsprämie" für die Gemeinde (Hurra)
- Erfurt: so wie sich die VG streitet, ist die Auflösung doch
vorproammiert
- Eine Option wäre die Einwohnergrenze abzusenken, d.h. 6000 -> 3000
Einwohner. Dann gäbe es eine Gemeinde Salzbrücke
- ABER kein Gemeindezentrum (hat Grabfeld alles)
- Jürgen: keinen Vorschlag machen, wohin wir wollen
- statt dessen wäre es besser erstmal eine Bürgerversammlung zu
machen, Giester (Meiningen), Seeber (Grabfeld) einladen, die sollen ihre
Ideen vorstellen
- Jürgen will erstmal nichts beschließen
- Klingt aber so, als ob Grabfeld die günstigste Option wäre
* Marcel: Problem Oberflächenwasser
- Kanal ist mit Oberflächenwasser ausgelastet, läuft auf Macels
Grundstück
- KWA ist Eigentümer des Kanals
- Wird der vergrößert? Wenn ja, wann?
- Unklar, eher nicht
viele Grüße,
// melle
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