Spielplatz July 2014

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GR-Sitzung vom 30.7.
by Thomas Mellenthin 30 Jul '14

30 Jul '14

Hi, anbei meine chaotischen Notizen von der heutigen Sitzung Gäste: - Frau (??), Kämmerer der VG - Frau Kammler vom Bauamt Formalien: - Vereidigung Felix - Stellv. Bürgermeister (Beigeordneter) Jürgen Wild: Urkunde übergeben Jahresrechnung: - Gemeinde steht gut da und ist schuldenfrei - 2012: 409000 Rücklagen - 2013: fast 700000 Rücklagen Friedhof: - Landschaftspflege ist im letzten Jahr nicht fertig geworden und wird dieses Jahr abgeschlossen (?), 10.000 Euro sind eingeplant Haushaltsplan: - Jürgen: Rückfrage wegen Grundsteuer b, Jahr mit höheren Einnahmen vtml. wegen Nachforderungen - 60500 Veranlagung dieses Jahr (Grundsteuer) - Gewerbesteuer liegt unerwartet hoch, könnte an Vorauszahlungen liegen (d.h. im nächsten Jahr könnte es dünner aussehen) - die hohe Anzahl der Betriebe gleicht Gewerbesteuerschwankungen aus - Bürgersteige der Hauptstraße sollen saniert werden (2016, 2017) - Kindergeld senkt Einkommenssteuer, dafür gab es vom Land einen Ausgleich, den wir nicht bekommen, weil wir gut dastehen - Für Einwohnerschwund gibt es auch einen Ausgleich vom Land, den wir ebenfalls nicht bekommen - Haushaltsplan einstimmig beschlossen Finanzplan: - Investitionen: 2016 Hauptstraße mit Straßenbauamt, Gehwege von der Gemeinde (2016: 200.000, 2017: 220.000 Euro) - Straßenausbaubeitrag wird 2018 erhoben - Gute Finanzlage aufgrund Gewerbesteuereinnahmen. Fallen die weg, müssten wir 3 Jahre vom Eingemachten leben, bevor wir Zuschüsse bekommen - Einstimmig beschlossen Niederschriften der letzen Sitzungen - letztes Protokoll aus der lezten Periode (26.x.?) mit 5 Stimmen angenommen, 2 enthalten - Niederschrift vom 18.6. einstimmig angenommen Nutzungsvertrag Friedensrasen: - §1 Ansprechpartner für die Hütten ist die Gemeinde (Nutzung / nach Absprache) - Kostenbegrenzung erstmal allgemein akzeptiert - Spielplatz in Ellingshausen seit 10 Jahren ohne Kosten - Obermaßfeld als Beispiel, die Gemeinde baut den Spielplatz Stück für Stück auf, Kinder wünschen sich das nächste Gerät (Voting beim letzten Mal hat ergeben: ein Schiff) - Gemeinde muss TÜV bestellen - TÜV Kindergarten Neubrunn 148 Euro - ab §4 wurde nicht mehr besprochen, alle lesen sich das durch und gut Baumaßnahme: - Bauamt muss offizielle Anfragen ablehnen, geht nur inoffiziell - Hütten: Edit hätte gerne einen offenen Bereich, d.h. was jetzt Clubraum ist, wäre zur Eichen-Seite offen und bei schlechtem Wetter ohne Schlüssel nutzbar - wir sollen ein kleines "Konzeptchen" machen - Spielplatz kann wachsen, TÜV kommt sowieso jedes Jahr und kann dann die neuen Geräte abnehmen - J. Wild: Konzept, wie der Spielplatz zum Schluss aussehen soll? - Friedensrasen e.V. zeichnet neue Hütten und Spielplatzkonzept zum nächsten Mal (Terminvorschlag 21.08.) - Ralf soll teilnehmen, am besten weiß er schon die Kosten der Hütten festmachen - Plan: wir stellen erstmal "unsere" Geräte auf (Wippe, Federtier, Karussell, Sandkasten) - Tischtennisplatte würde die Gemeinde stellen auch - Erweiterung mit Multifunktionsgerät im nächsten Jahr, Platz dafür soll natürlich vorgesehen werden Zustand Bürgersteige Haupstraße - J. Wild fragt, ob man die gröbsten Löcher flicken kann - heftige Diskussion ob das bringt, was es kostet ect. - Einigung KVA und dann mal gucken Dürre Bäume am Bahndamm: - Bahn regt sich nicht, Beseitigung aufwändig Damit war der öffentliche Teil zu Ende viele Grüße, -- Thomas Mellenthin Software Engineer Streaming Audio Lautsprecher Teufel GmbH Gewerbehof Bülowbogen, Aufgang D1 Bülowstr. 66 10783 Berlin Telefon +49 (0) 30 / 300 930-0 Direkt +49 (0) 30 / 300 930-155 Registernummer HRB 20271 beim Amtsgericht Berlin-Charlottenburg Geschäftsführer: Jürgen Schneider, Edgar van Velzen Umsatzsteuer-ID: DE136745959 www.teufel.de - www.teufelaudio.com - www.raumfeld.com

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Nutzungsvertrag - Gegenentwurf #2
by Thomas Mellenthin 28 Jul '14

28 Jul '14

Hi, ich habe am Sonntag noch ein wenig mit meiner Mutter konferiert. Sie macht hauptberuflich Verträge mit Kunden ihrer Firma und hat noch ein paar Verbesserungen vorgeschlagen (siehe Anhänge): §4 - wir sollten die Haftung auf konkrete Summen begrenzen. Anonsten wäre die Haftung unbegrenzt und kann theoretisch in die Millionen gehen - es wird höhere Gewalt ausgeschlossen (Jüchse läuft über und unterspült die Fundamente der Spielgeräte, Schaukel kippt um und erschlägt ein Stofftier) §5 - die automatische Verlängerung wird klargestellt - Die Kündigung ist zum Vertragsjahr möglich §7 - Wir müssen über Inspektionen informiert werden §8 - Wird der Vertrag innerhalb der nächsten 10 Jahre gekündigt, bekommen wir den Restwert der von uns finanzierten Geräte und Güter erstattet Grundsätzlich ist die Zusage unter §3 kritisch dass wir alle Inspektionen vornehmen. Das gilt für die Lebenszeit des Vereins und die Betriebszeit des Spielplatzes. Können wir 20 Jahre lang jede Woche nach dem Rechten sehen? Ein Vorschlag wäre, die Pflicht der Gemeinde aufzubürden und mündlich zuzusichern, dass wir uns - so lange es uns möglich ist - darum kümmern. Aber ich glaube kaum, dass sich die Gemeinde auf so einen Deal einlässt. Von daher ist es besonders wichtig, dass wir die Haftung so weit wie möglich abwälzen. viele Grüße, // thomas -- xmpp: melle(a)jabber.ccc.de passion: http://mellenthin.de F489 2C4F E8C2 9A15 DBCB mission: http://freifunk-potsdam.de 127C 81B6 FDC3 7C1A FF85 pubkey: http://mellenthin.de/key.txt

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Nutzungsvertrag "Gegenentwurf"
by Thomas Mellenthin 27 Jul '14

27 Jul '14

Hi, ich habe die Ergebnisse von gestern zusammengeschrieben. Bitte lest Euch insbesondere "Nutzungsvertrag Diff” durch. Dieses Dokument zeigt die Änderungen zwischen dem originalen Entwurf und unserem "Gegenentwurf" farblich. Rote Passagen haben wir entfernt, grüne hinzugefügt. Ich würde das Diff-Dokument zu Mittwoch 7x farblich ausdrucken, damit das jeder GR einsehen kann. Bitte sagt Bescheid, falls Ihr noch Änderungswünsche und Verbesserungsvorschläge habt. Besonders kritisch ist §3, bei §8 habe ich mir noch selbst etwas aus den Fingern gesogen (bzgl. Rückbau von Spielgeräten). viele Grüße, // melle -- xmpp: melle(a)jabber.ccc.de passion: http://mellenthin.de F489 2C4F E8C2 9A15 DBCB mission: http://freifunk-potsdam.de 127C 81B6 FDC3 7C1A FF85 pubkey: http://mellenthin.de/key.txt

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Nutzungsvertrag
by Thomas Mellenthin 23 Jul '14

23 Jul '14

Hi, ich mit meinem Schwager (Jurist) am Sonnabend über den Vertrag geredet. Was in meinem Kopf / Notizzettel hängen geblieben ist, habe ich hier mit einem Stern (*) gekennzeichnet dazugeschrieben: §0 Nutzungsvertrag zwischen der Gemeinde Ritschenhausen, Paul-Motz-Straße 10a, 98617 Ritschenhausen, vertreten durch die Bürgermeisterin Frau Edith Schaumburg und Friedensrasenverein e.V. Ritschenhausen Vors. Frau Kati Mederake zur Nutzung und Pflege des Kinderspielplatzes * korrekt wäre "Friedensrasen e.V. Ritschenhausen, Vors. Herr Thomas Mellenthin" * besser wäre: "Nutzung des Friedensrasen" (ohne Pflege, siehe unten) § 1 Nutzungsgegenstand und -zweck (1) Die Gemeinde Ritschenhausen (weiter als Gemeinde bezeichnet) als Eigentümer des Grundstücks FlurNr.: 446/2 mit 2.177 m^ und des hierauf befindlichen Nebengelasses überlässt dieses dem Friedensrasenverein e.V. (weiter als Nutzer bezeichnet) zur Nutzung. Zur Nutzung gehört insbesondere das Recht der Freizeitgestaltung für Kinder und die Errichtung eines Kinderspielplatzes. Das Nebengelass steht auch anderen Vereinen zur Nutzung offen. (2) Der Nutzer darf das Grundstück ausschließlich für den in Abs, 1 genannten Zweck nutzen. Eine andere Nutzung oder eine Nutzung durch einen Dritten bedarf der vorherigen Zustimmung durch die Gemeinde. * Die Nutzung ist zu eng gefasst. Zur normalen Nutzung sollten auch Veranstaltungen gehören (Herbstfest, Maifest ect.). Wie können wir in dem Passus (§1 Abs. 1) unterbringen, dass der Friedensrasen für alle Bürger da ist? § 3 Pflege, Nebenkosten, Reparaturen und Werterhaltung Der Nutzer verpflichtet sich, die Anlage sowie das nähere Umfeld zu pflegen und in einem ordnungsgemäßen und sauberen Zustand zu erhalten. Die Pflege der Hecke, des Jüchseufers und des Grabens übernimmt die Gemeinde. * Was ist mit dem Rasen? Das hat ja die Gemeinde bisher auch gemacht? Der Deal war, dass die Gemeinde nicht mehr mehr Arbeit hat als vorher. Vorschlag zur Güte: Rasenpflege gemeinschaftlich (abwechselnd nach Absprache?) Der Nutzer verpflichtet sich weiterhin, sämtliche mit dem Nutzungsgegenstand verbundene Kosten zu tragen. * Dass das so nicht geht wissen wir alle. Wir müssen hier klar sagen, was der Verein leisten kann und wo unsere Grenzen sind. Es kann ja nicht sein, dass unsere Bratwurst-Einnahmen komplett an den TÜV-Mann gehen (und wir dadurch Einnahmen erzielen _müssen_). * Was ist mit Strom / Wasser? Das zahlt bisher die Gemeinde. Soll sie auch weiterhin machen denke ich. * Vorschlag. Der Verein trägt kosten bis zu X Euro im Jahr, darüber hinaus trägt es die Gemeinde? Dies sind insbesondere Kosten für: - Reparatur und Werterhaltungsmaßnahmen nach Abstimmung * Reparatur und Werterhaltung muss genauer definiert werden. Wenn z.B. ein kaputtes Holzteil vom Schrainer angefertigt werden muss, kann das ins Geld gehen. Vorschlag: Saubermachen, Streichen, Gelenke ölen -> Verein. Bei Reparaturen, die wir nicht eigenständig ausführen können, holen wir einen Kostenvoranschlag (ab welcher Höhe?) und die Gemeinde sagt dann "ok" und bekommt die Rechnung. Ich weiss allerdings nicht, was passiert, wenn die Gemeinde "nein" sagt. Dann müsste das betroffene Spielgerät gesperrt werden. * Betrifft das auch Reparaturen von Neuanschaffungen (Geräte, die später auf den Spielplatz kommen)? * Was ist mit Reparaturen von Geräten, die der Verein eingebracht hat? Fallen die automatisch unter die gleiche Regelung? - Die nach DIN EN 1176 - 7 geforderten regelmäßigen Inspektionen * DIN EN 1176-7 kann man sich für 52 Euro runterladen :( http://www.beuth.de/de/norm/din-en-1176-7/104982850 Die Inspektion a) und b) können von entsprechend geschultem Fachpersonal des Nutzers durchgeführt werden (Fachkraft für den sicheren Kinderspielplatz mit Sachkundenachweis gemäß DIN EN 1176) * solches Fachpersonal haben wir nicht, wenn sie darauf bestehen, ist das Projekt gestorben. Wir können nicht von David erwarten, dass er "wöchentlich bis täglich" aus Wölfershausen zu uns rüber fährt und die Inspektion vornimmt. Ich weiss auch gar nicht, ob er einen entsprechenden Sachkundenachweis hat. * Wir können anbieten, dass wir uns belesen, eine Inspektionsliste erstellen (d.h. was wann geprüft wird) und nach dieser Liste die Inspektionen a) und b) durchführen. * Wir müssen auf _jeden Fall_ ein Protokoll führen, wer wann (Datum und Uhrzeit) die jeweiligen Kontrollen durchgeführt hat §4 Haftung des Nutzers (1) Der Nutzer haftet der Gemeinde für Schäden, die durch Verletzung der ihm obliegenden Sorgfaltspflichten schuldhaft verursacht werden. Er haftet in gleicher Weise für Schäden, die durch Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen, Besuchern usw. schuldhaft verursacht werden. Dem Nutzer obliegt der Beweis, dass ein Verschulden nicht vorgelegen hat. * Wir (d.h. die drei Vorstände des Friedensrasen e.V. mit ihrem persönlichen Vermögen *hust* *hust*) haften nur für das was im Vetrag geregelt ist - für alles andere haftet die Gemeinde. Die peinliche Einhaltung der Sorgfaltspflichen müssen wir also sicherstellen. (2) Der Nutzer hat Schäden, für die er einzustehen hat, sofort der Gemeinde anzuzeigen und zu beseitigen. * Das wiederspricht sich mit "Der Verein darf ... Ausbesserungen ... nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung der Gemeinde vornehmen" (§6). §5 Vertragsdauer / Kündigung * Die Laufzeit verlängert sich automatisch immer wieder. So genau steht es aber nicht in §5, man könnte es auch als 2-Jahresvertrag lesen. Diese Definitionslücke lässt sich mit dem Wort "automatisch" ggf. schließen. * Brauchen wir als Verein auch ein explizites Kündigungsrecht? §6 Bauten, Einrichtungen, Instandhaltung, Instandsetzung Der Verein ist verpflichtet, die zur Nutzung überlassenen Gegenstände (z.B. Spielplatz, Spielgeräte,) pfleglich zu behandeln und in ordnungsgemäßem Zustand zu halten. Der Verein darf die Errichtung von Bauten und Einrichtungen aller Art, sowie Ausbesserungen und baulichen Änderungen an den überlassenen Gegenständen/Spielplatz nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung der Gemeinde vornehmen. * Natürlich sind wir an funktionstüchtigen Spielgeräten interessiert und sollten diesen Passus reparieren (siehe §4) Die Kosten der laufenden Instandhaltung für alle zur Nutzung überlassenen Gegenstände trägt der Verein. * siehe §3, wir können die kompletten laufenden Kosten nicht selbst stemmen. Hier fehlen mir aber noch gute Argumente §8 Rückgabe des Vertragsobjektes * Wichtig: wird der Vertrag gekündigt, müssen wir das Gelände *beräumen* - das bedeutet schlimmstenfalls, den Spielplatz wieder abzubauen, die Geräte aus den Betonfundamenten zu stemmen und englischen Rollrasen zu verlegen. Wir müssen also klar stellen, dass ortsfeste Spielgeräte bleiben können * Wir müssen definieren, was mit Geräten passiert, die Eigentum des Vereins sind (Karussell, Wippe ect.). Eigentlich müsste die Gemeinde, wenn sie den Spielplatz selbst weiter betreiben will uns eine Kompensation für die überlassene Hardware zahlen. Allerdings spricht §8 von "bedingungslos", also müsste so etwas _vorher_ in den Vertrag geschrieben werden. * Was ist mit dem Altbestand? Müssen wir die alten Hütten wieder aufbauen? viele Grüße, // thomas -- xmpp: melle(a)jabber.ccc.de passion: http://mellenthin.de F489 2C4F E8C2 9A15 DBCB mission: http://freifunk-potsdam.de 127C 81B6 FDC3 7C1A FF85 pubkey: http://mellenthin.de/key.txt

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Entwurf Nutzungsvertrag
by Thomas Mellenthin 13 Jul '14

13 Jul '14

Hi, anbei findet Ihr den den Entwurf des Nutzungsvertrags von Edith. Wir haben gerade schon auf den Friedensrasen diskutiert, wie wir damit umgehen. Der Vertrag erscheint und relativ einseitig zugunsten der Gemeinde. Bitte lest Euch alle in Ruhe den Vertrag mal durch und sammelt Punkte, die geändert werden sollten. Dann könnten wir beim nächsten Treffen die zusammentragen und versuchen einen "Gegenentwurf" zu verfassen. viele Grüße, // thomas -- xmpp: melle(a)jabber.ccc.de passion: http://mellenthin.de F489 2C4F E8C2 9A15 DBCB mission: http://freifunk-potsdam.de 127C 81B6 FDC3 7C1A FF85 pubkey: http://mellenthin.de/key.txt

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Friedenshütte mit Maßen
by Thomas Mellenthin 08 Jul '14

08 Jul '14

Hi, ich habe die Maße hinzugefügt und Spüle sowie den Schanktisch Maßstabsgetreu eingezeichnet. Die Spüle ist ein Monstrum von 2.30m und passt vermutlich nur an die eingezeichnete Position, weil das Spülbecken rechts ist. Die geschlossene Fläche des "Clubraums" zur Eiche hin ist ganz schön groß. Vielleicht sollte doch lieber zu der Seite das Fenster rein? Oder wir hängen dort eine große Tafel ran, damit die Kinder dort malen können (bzw. die großen Kinder Kinder könnten auf einer definierten Fläche sprayen. Für ein bisschen urbanes Feeling) Der jetzige Entwurf geht über die Grundfläche der beiden alten Hütten und des Zwischenraumes. Das ist sozusagen Verhandlungsmasse. Wenn Bauamt oder Gemeinderat mit der großen Variante Bauchschmerzen haben, könnte man den Clubraum zwei Meter kürzer machen. Dann würden wir nur die alte Grundfläche belegen. Noch nicht eingezeichnet ist das Dach. Was mir noch aufgefallen ist: Die Tür muss nach außen öffnen, sonst ist sie im Weg. Die Fenster im Schankraum müssen Schiebefenster sein, sonst sind sie ebenfalls im Weg. viele Grüße, // thomas -- xmpp: melle(a)jabber.ccc.de passion: http://mellenthin.de F489 2C4F E8C2 9A15 DBCB mission: http://freifunk-potsdam.de 127C 81B6 FDC3 7C1A FF85 pubkey: http://mellenthin.de/key.txt

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Friedenshütte
by Thomas Mellenthin 08 Jul '14

08 Jul '14

Hi, ich habe mal ein erste Zeichnung der Hütte gemacht, so wie wir sie beim letzten Mal (?) besprochen hatten. Es fehlen noch Maße, das schaffe ich hoffentlich morgen. Auf dem Tisch steht ein Goldfischglas und eine Vase ;-) viele Grüße, // thomas -- xmpp: melle(a)jabber.ccc.de passion: http://mellenthin.de F489 2C4F E8C2 9A15 DBCB mission: http://freifunk-potsdam.de 127C 81B6 FDC3 7C1A FF85 pubkey: http://mellenthin.de/key.txt

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